Nato-Generalsekretär will gegenüber Russland hart bleiben

GDN - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg setzt im Umgang mit Russland auf ein entschiedenes Handeln der Mitgliedsstaaten. "Es wird wichtig sein, Moskau weiter zu zeigen, dass es Konsequenzen hat, wenn Russland sich so verhält, wie auf der Krim, wenn Russland hinter Cyber-Attacken steckt und internationale Regeln verletzt", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe).

Er zeigte sich alarmiert über die jüngsten Entwicklungen im Verhältnis zu Russland. "Wir blicken auf ein Land, das stark aufgerüstet hat. Wir blicken auf ein Land, das militärisch gegen die Ukraine vorgegangen ist und seine Truppen in Moldau und Georgien gegen den Willen dieser Länder eingesetzt hat. Moskau unterstützt das Assad-Regime in Syrien. Wir registrieren Cyber-Attacken, auch auf das deutsche Regierungsnetz. Und das ist noch nicht alles, was Sorgen bereitet: Russland modernisiert sein nukleares Arsenal. Die Hemmschwelle für dessen Einsatz sinkt." Die Allianz habe mit Truppenverlegungen an die Nato-Ostgrenze eine "verhältnismäßige und defensive Antwort" gefunden, Mitgliedsstaaten hätten Sanktionen verhängt. Ein Abrücken von diesem Kurs der Härte macht Stoltenberg von einem Einlenken der russischen Seite abhängig. "Solange Russlands Auftreten sich nicht ändert, bleiben die Truppen, wo sie sind, und die Sanktionen in Kraft." Gleichwohl strebe die Nato den Dialog mit Moskau an. "Wir wollen keinen Kalten Krieg", sagte Stoltenberg. "Wenn wir nicht miteinander reden, können wir weder unsere Streitigkeiten beilegen noch das gegenseitige Verständnis verbessern."