DIHK fordert wehrhaftes Auftreten der EU

GDN - Volker Treier, Außenwirtschaftschef des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), fordert im Streit um die neuen US-Zölle auf Stahl und Aluminium ein geschlossenes und wehrhaftes Auftreten der EU. "So wichtig es ist, im Gespräch mit den USA zu bleiben – man muss partnerschaftlich und auf Augenhöhe verhandeln können", sagte Treier dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). Mit WTO-konformen Gegenmaßnahmen solle deutlich gemacht werden, wie groß die Bedeutung von internationalen Regeln im Welthandel ist.

"Die Stärke des Rechts muss wieder die Oberhand gewinnen – nicht das Recht des Stärkeren. Es ist an der Zeit, dass aus Washington wieder Konstruktives kommt", forderte er. Vize-EU-Kommissionspräsident Maros Sefcovic hatte am Mittwoch ankündigt, dass die EU ab Juli mit Strafzöllen auf die von Washington erhobenen Zusatzabgaben auf Stahl und Aluminium reagieren werde. Die Kommissare hätten dafür auf ihrem wöchentlichen Treffen grünes Licht gegeben, sagte er. "Es ist traurig, dass die EU gezwungen war, diesen Schritt, der übrigens absolut WTO- und regelkonform ist, zu gehen", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer, dem "Handelsblatt". Die nun erhobenen EU-Ausgleichszölle seien eine notwendige und maßvolle Antwort auf die von den USA verhängten Zölle auf Stahl und Aluminium und zeigten, dass Europa weder wehrlos sei, noch sich ins Bockshorn jagen lasse. Pfeiffer mahnte jedoch auch zu Augenmaß. "Es ist höchste Vorsicht geboten, jetzt nicht in eine Spirale des Protektionismus mit immer neuen Strafmaßnahmen und Gegenmaßnahmen zu rutschen." Wichtig sei, den Gesprächsfaden mit den US-Amerikanern nicht abreißen zu lassen.