Von der Leyen lobt Fortschritte in EU-Sicherheitspolitik

GDN - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat Europas Fortschritte in der Sicherheitspolitik begrüßt. "Die Armee der Europäer nimmt bereits Gestalt an", schreibt von der Leyen in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe).

Die Reformschritte der letzten Monate und Jahre führten dazu, dass die Streitkräfte in Europa immer enger miteinander verzahnt würden. Das Tempo sei hoch. Die Verteidigungsministerin verwies auf die enge Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich: "Auf dem Gebiet der Verteidigung ist Deutschland gemeinsam mit Frankreich Treiber in Europa." Der diese Woche vom Kabinett gebilligte Entwurf für den "neuen Élysée-Vertrag" spreche aus, dass beide Länder sicherheitspolitische Herausforderungen künftig gemeinsam angehen wollten. Das schließe nicht nur ein, dass Deutschland und Frankreich eine gemeinsame strategische Kultur entwickelten und diese in Europa einbringen wollten. "Unser beider erklärtes Ziel ist auch ein enger abgestimmtes Verhalten der Europäer in den Vereinten Nationen. Deutschland sitzt jetzt seit wenigen Tagen als nichtständiges Mitglied neben Frankreich im UN-Sicherheitsrat. Das stärkt die europäische Stimme im Konzert der Weltmächte", schreibt die CDU-Politikerin weiter. Von der Leyen reagierte damit auf die Kritik des ehemaligen Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement (SPD). Dieser hatte am Mittwoch ebenfalls in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" die seiner Meinung nach zu geringen Anstrengungen der Europäer in der Sicherheitspolitik kritisiert.