Bericht: Abschiebungen kosten Milliarden

GDN - Die von Bund und Ländern geplante massive Ausweitung von Abschiebungen wird zunächst zu Mehrausgaben in Milliardenhöhe bei Bund und Ländern führen. Trotzdem werde aber nach Ansicht des Bundes schon kurzfristig ein Spareffekt eintreten.

Das berichtet "Bild" (Freitag) unter Berufung auf Zahlen aus den Ländern und des Bundes. Würden 2017 alle Ausreise-Pflichtigen mit Flugzeugen außer Landes gebracht, wären rund 2,5 Milliarden Euro allein für die Charterflieger fällig, schreibt "Bild". Dazu kämen noch die Kosten für Begleit- und Bewachungspersonal. "Bild" beruft sich auf Zahlen und Hochrechnungen aus Landesinnenministerien. Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zahlen sich vermehrte Abschiebungen aber finanziell schnell aus: "Gelingt es, den Aufenthalt eines Ausreisepflichtigen um zwei Monate zu verkürzen, sind die Kosten einer Rückführung bereits ausgeglichen - bei einer freiwilligen Rückkehr schon bei Verkürzung des Aufenthalts um einen Monat", zitiert "Bild" aus einer Studie der Beratungsgesellschaft McKinsey für das Bundesamt für Migration. Blieben aber alle Ausreisepflichtigen im Land, würde dies ca. drei Milliarden Euro jährlich an Steuergeld kosten. Nach Prognosen für das Bundesamt für Migration (Bamf) werden wegen der schnelleren Antragsbearbeitung im BAMF Ende 2017 rund 490.000 Ausreise-Pflichtige in Deutschland sein - wenn sie noch nicht abgeschoben sind. Ende 2016 waren es 207.000.