Hofreiter: Innere Reform der Bundeswehr überfällig

GDN - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angekündigte innere Reform der Bundeswehr als überfällig bezeichnet. Es sei "fahrlässig", dass die Ministerin erst nach öffentlichem Druck auf das seit Langem bekannte Problem rechtsextremer Gesinnung in Teilen der Bundeswehr reagiere, kritisierte Hofreiter in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag).

In den vergangenen vier Jahren ihrer Amtszeit habe es die CDU-Politikerin versäumt, ihrer Verantwortung nachzukommen und Missständen entschieden entgegen zu wirken. "Wenn Kasernen mit Wehrmachtsandenken geschmückt werden und das niemanden aufstößt, zeigt das auch: die Ministerin hat es nicht geschafft, eine neue Melde- und Führungskultur in der Bundeswehr zu etablieren", betonte Hofreiter. Auch sei kaum vorstellbar, dass die drei unter Terrorverdacht Festgenommenen völlig unbemerkt eine rechte gewaltbereite Gruppe in der Bundeswehr aufbauen konnten. "Hier sind noch viele Fragen offen", erklärte der Grünen-Politiker.