Niedersachsens Ministerpräsident: Schulz soll SPD aus Krise führen

GDN - SPD-Parteichef Martin Schulz soll nach Überzeugung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) trotz der herben Niederlage bei den Bundestagswahlen die Partei aus der Krise führen. "Wir werden uns sehr schwierigen internen Debatten stellen müssen", sagte Weil dem "Handelsblatt" (Donnerstag).

"Dazu brauchen wir einen Parteichef mit hoher Integrationskraft. Martin Schulz ist dafür nach meiner festen Überzeugung der beste Mann." Das gilt aus Sicht von Weil nicht nur bis zum Parteitag Anfang Dezember: "Martin Schulz wird auch über den Parteitag hinaus an der Spitze der Partei stehen", sagte er. In Berlin werde unterschätzt, dass es eine hohe emotionale Verbundenheit vieler Mitglieder mit dem Parteichef gebe. Weil empfahl seiner Partei eine grundlegende Erneuerung. Dazu gehört nach seiner Auffassung auch ein neues Grundsatzprogramm. "Unser jetziges Grundsatzprogramm ist gut, aber es ist zehn Jahre alt. Es behandelt die Fragen von Digitalisierung, Globalisierung und Zuwanderung nicht oder nur in Ansätzen", sagte Weil. Die SPD müsse sich entscheiden, welche Schwerpunkte sie künftig setzen wolle. "Ein neues Grundsatzprogramm könnte dabei sehr helfen", sagte Weil. Der SPD-Politiker verteidigte die Ankündigung der Parteispitze, nicht in eine Große Koalition gehen zu wollen. "Wir sind gut beraten, in die Opposition zu gehen. Das hat auch den Vorteil, dass die Artikulation von Unbehagen nicht allein der AfD oder der Linken vorbehalten bleibt." Die Absage an eine Große Koalition gilt nach Überzeugung Weils auch dann, wenn ein Jamaika-Bündnis nicht zustande kommen sollte: "Wir haben uns ganz bewusst kein Hintertürchen offen gehalten", sagte er.