Politik

Schulz: SPD ist jederzeit bereit für Neuwahlen

SPD auf Stimmzettel
(Quelle: über dts Nachrichtenagentur)
GDN - Die SPD ist nach den Worten von Parteichef Martin Schulz jederzeit bereit für vorgezogene Neuwahlen. "Sollte Jamaika wider Erwarten doch nicht zustande kommen, wird die SPD organisatorisch und personell jeder Zeit in der Lage sein, sich dem Wähler zu stellen", sagte Schulz der "Bild" (Montag).
Der SPD-Vorsitzende geht gleichwohl davon aus, dass sich Union, FDP und Grüne auf ein Regierungsbündnis verständigen: "Am Ende werden die vier Parteien sich auf irgendwelche faulen Kompromisse einigen." Schulz ergänzte: "Politisch passen vor allem CSU, FDP und Grüne nicht zusammen. Die Widersprüche sind größer als die Gemeinsamkeiten. Das zeigen die bisherigen Sondierungen ganz deutlich." Der SPD-Chef weiter: "Wenn die `Schwampel` zustande kommt, dann ist das eigentlich ein Bündnis von CSU, Grünen und FDP. Die CDU als größte Partei spielt dabei ja schon bisher kaum eine Rolle. Außer, dass sie die Kanzlerin stellt. Eine solche Koalition mag zum reinen Machterhalt funktionieren - für Deutschland ist das eine schwere Belastung."
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