Politik

Mazedonier stimmen über Namensänderung ab

Kreuz auf Stimmzettel
(Quelle: über dts Nachrichtenagentur)
GDN - In Mazedonien hat am Sonntagmorgen um 7 Uhr ein Referendum über die Änderung des offiziellen Staatsnamens begonnen. Knapp 1,8 Millionen Wahlberechtigte sind dazu aufgerufen, zu entscheiden, ob das Land künftig Nord-Mazedonien heißen soll.
Außerdem geht es in der Abstimmung um die Westintegration des Landes. Die Fragestellung lautet: "Sind Sie für die Mitgliedschaft in der EU und der NATO unter Annahme der Vereinbarung zwischen der Republik Griechenland?" Die Wahllokale schließen um 19 Uhr. Der ausgehandelte Kompromiss im Namensstreit mit Griechenland ist umstritten: Der mazedonische Präsident Gjorge Ivanov hatte zu einem Boykott des Referendums aufgerufen. Kritiker bemängeln zudem die Koppelung verschiedener Fragestellungen bei der Abstimmung. Für ein erfolgreiches Referendum müssen mindestens 50 Prozent der Stimmberechtigten teilnehmen. Die Volksabstimmung ist allerdings nicht bindend - sie hat nur beratenden Charakter. Für eine Umsetzung der Namensänderung wäre eine Verfassungsänderung nötig. Der Namensstreit zwischen Griechenland und Mazedonien begann 1991 mit der Unabhängigkeitserklärung der jugoslawischen Teilrepublik. Als Grund für den Protest Griechenlands wurden mögliche Gebietsansprüche Mazedoniens auf die griechische Region Makedonien genannt. Erst im Juni 2018 hatten sich die Regierungschefs beider Länder auf die Kompromisslösung geeinigt, über die am Sonntag abgestimmt wird.
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