SPD macht Union für schlechtes Wahlergebnis verantwortlich

GDN - Nach der Wahlniederlage der Sozialdemokraten in Hessen werden aus der Bundes-SPD heftige Vorwürfe an die Koalitionspartner CDU und CSU laut. "Die SPD kann das Elend eines politischen Hühnerhaufens an der Spitze der Union nicht mehr länger akzeptieren", sagte der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD-Fraktion, Johannes Kahrs, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgabe).

Für das "katastrophale Erscheinungsbild" der Koalition sei allein die Union mit ihrem Dauerstreit und den ständigen Reibereien zwischen Kanzlerin Merkel und CSU-Chef Seehofer verantwortlich. Auf der Sachebene funktioniere die Koalition gut – aber die SPD werde "in das schreckliche Erscheinungsbild" der Koalition, das von der Union geprägt werde, hineingezogen und nehme damit Schaden. "Das hat die Wahl in Hessen gezeigt", sagte Kahrs. Er fügte hinzu: "Die Union muss wissen: Wir sind nicht bereit, uns das noch lange anzutun." Kahrs machte zugleich deutlich, dass die SPD die angekündigte Halbzeitbilanz der Koalition Ende 2019 sehr ernst nimmt und eine Beendigung der Koalition dann für möglich hält: "Wir wollen jetzt klären, welche Inhalte bis September 2019 in der Koalition durchgesetzt werden – dann werden wir zur Halbzeit Bilanz ziehen. Das ist die Sollbruchstelle. Ich kann nur allen raten, sich bis dahin anzustrengen."