Union und SPD wollen Verteidigungsetat aufstocken

GDN - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kann mehrere große Rüstungsprojekte auf den Weg bringen. Union und SPD wollen den Verteidigungsetat für 2019 um 320 Millionen Euro gegenüber dem ursprünglichen Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) aufstocken, berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe).

Wichtiger noch für die Bundeswehr sind die Pläne für die Folgejahre: Insgesamt 5,6 Milliarden Euro will die Koalition ab den Jahren 2020 für große Rüstungsprojekte bereitstellen. Sie werden in der Form von "Verpflichtungsermächtigungen" im Haushalt verankert. Das geht aus der Vorlage aus dem Bundesfinanzministerium für die Haushalts-Bereinigungssitzung am Donnerstag hervor, über die das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) berichtet. Konkret heißt dies, dass die Ministerin die Auftragsvergabe für das neue Mehrzweckkampfschiff MKS 180, schwere Transporthubschrauber, das Raketenabwehrsystem TLVS und neue U-Boote ab 2019 vorantreiben kann. Diese Projekte sind zum Teil untereinander "deckungsfähig": Das heißt, wenn ein Projekt stockt, kann das Geld auf die zügiger fertig werdenden Waffensysteme übertragen werden. Die bisher noch fehlenden dreistelligen Millionenbeträge für das Kampfschiff MKS 180 und die U-Boote werden bereitgestellt.