Deutsche Geheimdienstchefs fordern mehr Geld

GDN - BND-Chef Gerhard Schindler und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen fordern mehr Mittel für die technische Ausstattung ihrer Nachrichtendienste. "Sicherheit und Schutz vor Spionage gibt es nicht zum Nulltarif", sagte Maaßen der "Welt am Sonntag".

Die Entwicklung in der Telekommunikation sei so rasant, "dass wir oft nur schwer mithalten können". Maaßens Fazit: "Wenn wir aufholen wollen, müssen wir wissen, dass das Zeit braucht." Schindler sagte der "Welt am Sonntag": "Wir brauchen modernste Technik, mit der wir zum Beispiel Spionage-Software und Viren rechtzeitig erkennen können, bevor sie kritische Infrastrukturen in Deutschland beschädigen. Dies kann im Rahmen der technischen Auslandsaufklärung nur der BND leisten." Ein solches Frühwarnsystem sei jedoch "nicht billig". Für den Verfassungsschutz ist es laut Maaßen schon schwierig, überhaupt geeignete Technik und Software zu bekommen. "Für bestimmte Komponenten gibt es keine deutschen Hersteller mehr", klagt Maaßen. Bei ausländischen Anbietern müsse man aufpassen, dass "wir nicht gleich einen unsichtbaren Spion mit einkaufen." Nach Informationen der "Welt am Sonntag" sind laut Sicherheitskreisen insgesamt rund 500 Millionen Euro für die technische Erneuerung der Geheimdienste nötig. Ohne eine solche Summe könnte der enorme Abstand etwa zum US-Abhördienst NSA nicht verringert werden.